30. Mai 1968 – Der Bundestag verabschiedet die Notstandsgesetze
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Grundlagen zum Thema 30. Mai 1968 – Der Bundestag verabschiedet die Notstandsgesetze
Wer oder was war die sogenannten APO? Und warum forderten die Westalliierten überhaupt die Einführung der Notstandgesetze? Das und vieles mehr wird dir in diesem Video erklärt. Du erfährst auch, dass die Grundrechte im Zuge der Notstandgesetze eingeschränkt wurden und was im Widerstandsgesetz verankert wurde. Historische Filmaufnahmen zeigen dabei vor allem die aufkommenden Studentenproteste der 1968er Jahre.
Transkript 30. Mai 1968 – Der Bundestag verabschiedet die Notstandsgesetze
Am 30. Mai 1968 verabschiedete der Bundestag die Notstandsgesetze. Die Parteien der Regierungskoalition CDU und SPD hatten eine Zweidrittelmehrheit. Sie stimmten mit Ausnahme von 53 SPD-Abgeordneten dafür, die FDP-Opposition dagegen. Die Notstandsgesetze trafen auf massiven Protest der Studentenbewegung, der so genannten Außerparlamentarischen Opposition APO. Notstandsgesetze waren schon lange von den Westalliierten gefordert worden, um ihre in Deutschland stationierten Truppen in Krisensituationen wie Naturkatastrophen, Aufstand, Krieg und Putschversuch zu schützen und die Handlungsfähigkeit der Exekutive zu stärken. Sie umfassten Einschränkungen der Grundrechte. Zum Ausgleich wurde ein Widerstandsrecht und die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde verankert. Jeder Deutsche hat demnach das Recht, gegen denjenigen Widerstand zu leisten, der die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen versucht. Es gab auch Vorbehalte in der Öffentlichkeit, weil man sich an den Artikel 48 der Weimarer Verfassung erinnerte. Er hatte in der Weimarer Republik vor allem gegen Ende das demokratische Leben oft ausgeschaltet. Polemisch wurden die Notstandsgesetze als Ermächtigungsgesetz bezeichnet, das 1933 Hitler und die Nationalsozialisten den Weg in die Diktatur geebnet hatte.
Die Berliner Erklärung vom 5. Juni 1945
17. Juli 1945 – Der Beginn der Potsdamer Konferenz
8. August 1945 – das Londoner Statut
19. Oktober 1945 – Das Stuttgarter Schuldbekenntnis
20. November 1945 – der Beginn der Nürnberger Prozesse
22. April 1946 – die Gründung der SED
29. November 1947 – Die UN beschließt Teilungsplan für Palästina
Die Gründung des Staates Israels 1948
21. Juni 1948 – die Einführung der D-Mark
24. Juni 1948 – Beginn der sowjetischen Blockade Westberlins
10. Dezember 1948 – die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
11. Dezember 1948 – die Gründung der FDP
19. März 1949 – Beschluss der DDR-Verfassung
Das Urteil im Nürnberger Wilhelmstraßenprozess am 14. April 1949
Die Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai 1949
25. Juli 1949 – Thomas Mann erhält den Goethepreis
7. September 1949 – Erste Sitzung im Deutschen Bundestag in Bonn
12. September 1949 – Theodor Heuss wird erster Bundespräsident
15. September 1949 – Konrad Adenauer wird erster Bundeskanzler der BRD
5. November 1949 – „Auferstanden aus Ruinen“ wird DDR- Nationalhymne
Das Ministerium für Staatssicherheit – die Stasi
Der Beginn des Koreakiegs 1950
Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
14. Januar 1953 – Tito wird jugoslawischer Staatspräsident
6. Mai 1955 – der Beitritt der BRD zur NATO
8. September 1955 – Bundeskanzler Konrad Adenauer besucht Moskau
13. September 1955 – Die Rückkehr der letzten Kriegsgefangenen
Die Gründung der Bundeswehr
24. November 1955 – Walter Ulbricht wird stellvertretender Ministerpräsident der DDR
14. Februar 1956 – der Beginn der Entstalinisierung
24. Februar 1956 – Chruschtschow verkündet die „friedliche Koexistenz“
14. September 1958 – Das erste Treffen zwischen Charles de Gaulle und Konrad Adenauer
Die Gedächtniskirche in Berlin
9. Januar 1960: der Baubeginn des Assuan-Staudamms
11. Mai 1960 – Die Entführung Adolf Eichmanns in Buenos Aires
12. Oktober 1960 – Chruschtschows „Schuh-Rede“ vor der UNO
13. August 1961 – Der Bau der Berliner Mauer
10. Februar 1962 – der erste Agentenaustausch auf der Glienicker Brücke
24. Oktober 1962 – der Beginn der Kubakrise
28. August 1963 – Die weltbekannte Rede Martin Luther Kings
7. August 1964 – Der Beginn des Vietnamkrieges
24. September 1964 – Willy Stoph wird Vorsitzender des Ministerrats der DDR
2. Juni 1967 – Die Erschießung Benno Ohnesorgs
1967 - Krieg im Heiligen Land. Der Sechstagekrieg
17. Februar 1968 – Der Vietnamkongress des SDS
4. April 1968 – das Attentat auf Martin Luther King
3. Mai 1968 – Die Mai-Unruhen in Paris
30. Mai 1968 – Der Bundestag verabschiedet die Notstandsgesetze
21. Juli 1969 – der erste Mensch auf dem Mond
Woodstock 1969
17. Dezember 1971 – Das Transitabkommen
27. April 1972 – Das Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Willy Brandt
1. Juni 1972 – die Verhaftung der RAF-Spitze in Frankfurt am Main
28. Juli 1973 – Eröffnung der Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Ost-Berlin
1973: die erste Ölkrise
1974 - Die Nelkenrevolution
30. April 1975 – Vietnamkrieg: Fall von Saigon
12. Dezember 1979 – Die NATO verabschiedet den „Doppelbeschluss“
24. Dezember 1979 – Tod von Rudi Dutschke
29. Juli 1981 – Die Hochzeit von Prinz Charles und Lady Diana
Das Jahr 1988
7. Oktober 1989 – der 40. Jahrestag der DDR
9. November 1989 – der Fall der Berliner Mauer
31. August 1990 – Der Einigungsvertrag zwischen BRD und DDR
3. Oktober 1990 – Die Wiedervereinigung
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