23. März 1933 – das Ermächtigungsgesetz
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Grundlagen zum Thema 23. März 1933 – das Ermächtigungsgesetz
Was ist das Ermächtigungsgesetz?
Das Ermächtigungsgesetz vom 23. März 1933 schuf die rechtliche Grundlage für den Terror während der NS-Diktatur. Auf Grundlage des Ermächtigungsgesetzes wurde die Demokratie de facto außer Kraft gesetzt, da der Regierung Hitlers durch das Ermächtigungsgesetz das Recht eingeräumt wurde, Gesetze ohne Mitwirkung von Reichstag und Reichsrat zu erlassen.
Wie kam es zum Ermächtigungsgesetz?
Hitler wurde am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt. Seine Partei, die NSDAP, hatte von nun an zusammen mit der DNVP die Regierungsmehrheit. Als knapp einen Monat später, am 27. Februar 1933 der Reichstag brannte, erließ die Regierung die sogenannte Notverordnung, die es ihr erlaubte, politische Gegner, besonders aber Kommunisten, die für den Reichstagsbrand verantwortlich gemacht wurden, zu verfolgen. Durch die Notverordnung wurde somit bereits der Grundstein für die Verfolgung politischer Gegner gelegt.
Damit Hitler seine Macht jedoch auf Dauer festigen konnte, brauchte er die absolute Mehrheit im Reichstag. Diese verfehlte er am 5. März 1933 bei den sogenannten Märzwahlen, da die NSDAP mit nur 43,9 Prozent der Stimmen gewählt wurde. Hitler war somit weiterhin auf eine Koalition mit der DNVP angewiesen, verschaffte sich mit dem Tag von Potsdam am 21. März 1933 jedoch mehr Popularität. Mit einem Staatsakt wurde der Reichstag in der Garnisonskirche zu Potsdam eröffnet und sollte dem Präsidenten und dem Volk die angebliche Übereinstimmung der neuen Regierung mit der preußisch-deutschen Tradition demonstrieren. Der Tag von Potsdam diente Hitler somit als Mittel zum Zweck, um den Abgeordneten zwei Tage später das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Staat“, das sogenannte Ermächtigungsgesetz, zur Abstimmung vorzulegen.
Dem Ermächtigungsgesetz stimmte der Reichstag mit einer Zweidrittelmehrheit zu, die durch Einschüchterungen und Druck gegenüber den anderen Parteien erlangt wurde. Ausschlaggebend für die Zweidrittelmehrheit waren die Stimmen der bürgerlichen Parteien und die des Zentrums. Sie hofften, durch ihr Entgegenkommen später Einfluss auf die Durchführung des Gesetzes nehmen zu können. Nur die SPD stimmte gegen das Ermächtigungsgesetz 1933.
Welche Folgen hatte das Ermächtigungsgesetz?
Die Gewaltenteilung, aber auch der Parlamentarismus wurden durch das Ermächtigungsgesetz praktisch aufgehoben, da der Regierung eingeräumt wurde, Gesetze ohne die Mitwirkung von Reichstag und Reichsrat zu erlassen. Die erlassenen Gesetze durften dabei auch von der Verfassung abweichen, was einer Aushöhlung der Staatsordnung von Weimar gleichkam. Das Ermächtigungsgesetz 1933, das zunächst auf vier Jahre festgesetzt wurde, wurde später mehrfach fristgemäß verlängert und stellte zusammen mit der sogenannten Reichstagsbrandverordnung die eigentliche Verfassungsgrundlage des NS-Regimes dar. Das Ermächtigungsgesetz ermöglichte die Durchsetzung von Repressalien gegen politische Gegner sowie Gewerkschaften und auf Grundlage von rassistischen Ideen unerwünschte Personen. Das Ermächtigungsgesetz trat am 24. März 1933 in Kraft und ebnete den Weg in die NS-Diktatur.
| Regierung konnte Gesetze ohne Mitwirkung von Reichstag und Reichsrat erlassen. | → faktische Aufhebung von Parlamentarismus und Gewaltenteilung |
|---|---|
| Erlass von verfassungswidrigen Gesetzen | → Aushöhlung der Staatsordnung |
Transkript 23. März 1933 – das Ermächtigungsgesetz
Berlin, 23. März 1933: Mit der Abstimmung des Reichstags über das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich” entmachtet sich die Demokratie in Deutschland und gibt Hitler den Weg zur Alleinherrschaft frei. Der Diktator konnte fortan eigenständig Verträge abschließen und Gesetze erlassen, auch wenn diese gegen die Verfassung verstießen. Die Sozialdemokraten stimmten mit 94 Stimmen gegen das Gesetz und wurden in der Folge von einer Verhaftungswelle überrollt. Das Ermächtigungsgesetz war die Grundlage für den Terror des NS Staates, für Repressalien gegen politische Gegner, gegen Gewerkschaften und rassisch unerwünschte Personen.
Der Diktator Josef Stalin
Leni Riefenstahl – das „Auge des Führers“
1922 - Mussolinis Marsch auf Rom
9. November 1923 – Der Hitlerputsch
23. November 1923 – das reichsweite Verbot der NSDAP
21. Januar 1924 – Der Tod von Wladimir Iljitsch Lenin
21. Januar 1924 – Der Todestag von Wladimir I. Lenin
Der „Hitler-Prozess“
18. Juli 1924 – Die Gründung des Rotfrontkämpferbundes
20. März 1925 – Chiang Kai-shek übernimmt die Führung der Kuomintang
9. November 1925 – die Gründung der SS
Die HJ – Jugendorganisation im Dritten Reich
25. Dezember 1926 – Die Krönung von Kaiser Hirohito
Das erste Autorennen auf dem Nürburgring am 19. Juni 1927
1. Mai 1929 – "Blutmai" in Berlin
7. August 1929 – „Graf Zeppelin“ startet zur Weltfahrt
25. Februar 1932 – Hitler erhält die deutsche Staatsbürgerschaft
Die Wahlen zum Reichspräsidenten 1932
4. Januar 1933 – Das geheime Treffen Papens mit Hitler
30. Januar 1933 – Adolf Hitler wird Reichskanzler
1. Februar 1933 – die Auflösung des Reichstags
20. Februar 1933 – Treffen zwischen Hitler und Vertretern der Schwerindustrie
27. Februar 1933 – der Reichstagsbrand
23. März 1933 – das Ermächtigungsgesetz
1. April 1933 – Der Judenboykott in Deutschland
Die Bücherverbrennung am 10. Mai 1933 auf dem Berliner Opernplatz
Der erste Parteitag der NSDAP am 3. September 1933
Die Gründung des Pfarrernotbundes am 21. September 1933
10. Januar 1934 – Die Hinrichtung von Marinus van der Lubbe
26. Januar 1934 – der Nichtangriffspakt zwischen Deutschland und Polen
30. Juni 1934 – der „Röhm-Putsch“
13. Januar 1935 – Volksabstimmung über das Schicksal des Saarlandes
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht in NS-Deutschland 1935
Der erste Fernsehsender in Deutschland
28. März 1935 – Uraufführung der Propagandfilms „Triumph des Willens“
19. Mai 1935 – Einweihung der Autobahn Frankfurt-Darmstadt
26. Juni 1935 – die Einrichtung des Reichsarbeitsdienstes
Der VW-Käfer
15. September 1935 – die Verkündung der Nürnberger Rassegesetze
7. März 1936 – die Besetzung des entmilitarisierten Rheinlandes
1936: der Augenblick des Todes im Spanischen Bürgerkrieg
17. Juli 1936 – Der Beginn des Spanischen Bürgerkriegs
1. August 1936 – die Eröffnung der Olympischen Spiele in Berlin
Die Schauprozesse unter Josef Stalin
25. November 1936 – Unterzeichnung des Antikominternpaktes
6. Mai 1937 – Die Explosion des Zeppelins „Hindenburg“
28. Mai 1937 – Arthur Neville Chamberlain wird britischer Premierminister
Das KZ Buchenwald
19. Juli 1937 – Die Ausstellung "Entartete Kunst" in München
27. August 1937 – Der japanische Luftangriff auf Nanking
5. Oktober 1937 – Ankündgung der Isolationspolitik der USA
12. März 1938 – Der "Anschluss" Österreichs
29. September 1938 – Die Verhandlungen zum „Münchner Abkommen“
9. November 1938 – die „Reichskristallnacht“ und die Novemberpogrome
2. Dezember 1938 – Ankunft jüdischer Flüchtlingskinder in England
Hitlers neue Reichskanzlei
15. März 1939 – Einmarsch deutscher Truppen in der Tschechoslowakei
28. März 1939 – Das Ende des Spanischen Bürgerkriegs
31. März 1939 – Die britisch-französische Garantie-Erklärung für Polen
Der "Stahlpakt" ziwschen Deutschland und Italien 1939
Kunst im Nationalsozialismus
23. August 1939: der Hitler-Stalin-Pakt
1. September 1939 – der Beginn des Zweiten Weltkriegs
6. September 1939 – Die Besetzung von Krakau
27. September 1939 – Die Einrichtung des Reichssicherheitshauptamt
8. November 1939 – Georg Elsers Attentat auf Adolf Hitler
Der Beginn des Bombenkriegs in Deutschland
Das Konzentrationslager Auschwitz
Der deutsche Einmarsch in Norwegen und Dänemark am 9. April 1940
10. Mai 1940 – der Beginn des Westfeldzugs
Die Schlacht von Dünkirchen am 26. Mai 1940
18. Juni 1940 – Charles de Gaulle ruft zum Widerstand auf
12. August 1940 – der Beginn der Luftschlacht um England
2. Oktober 1940 – die Errichtung des Warschauer Ghettos
14. November 1940 – "Operation Mondscheinsonate": Die Zerstörung von Coventry
Der Tod von Wilhelm II.
22. Juni 1941 – "Unternehmen Barbarossa": Der Überfall auf die Sowjetunion
29. Juni 1941 – Göring wird zum Nachfolger Hitlers ernannt
Das Bündnis zwischen Deutschland und Japan 1941
31. Juli 1941 – Göring befiehlt Vorbereitung des Holocaust
19. September 1941 – Einführung des Judensterns
5. Dezember 1941 – Die sowjetische Gegenoffensive vor Moskau
6. Dezember 1941 – US-Präsident Roosevelt befiehlt den Bau der Atombombe
7. Dezember 1941 – Der Angriff auf Pearl Harbor
8. Dezember 1941 – Die Kriegserklärung der USA an Japan
20. Januar 1942 – Die Wannseekonferenz
Das Attentat auf Reinhard Heydrich am 27. Mai 1942
Der Beginn des Tagesbuchs der Anne Frank am 14. Juni 1942
2. November 1942 – Rückzug der Achsenmächte bei El Alamein
22. Dezember 1942 – Die Hinrichtung der Anführer der „Rote Kapelle“
Das letzte deutsche Flugzeug verlässt Stalingrad am 23. Januar 1943
31. Januar 1943 – die Kapitulation der 6. Armee bei Stalingrad
Die Kapitulation der 6. deutschen Armee am 2. Februar 1943 in Stalingrad
Die Rede von Joseph Goebbels zum totalen Krieg
22. Februar 1943 – die Hinrichtung der Geschwister Scholl
19. April 1943 – Aufstand im Warschauer Ghetto
Die Niederlage der Deutschen in Nordafrika im Mai 1943
25. Mai 1943 – Der erste Düsenjäger der Welt geht in Serie
10. Juli 1943 – Beginn der alliierten Invasion Sizilien
12. Juli 1943 – das Nationalkomitee Freies Deutschland
24. Juli 1943 – Operation Gomorrha: der Bombenangriff auf Hamburg
26. September 1943 – Die Katholische Kirche protestiert gegen die Euthanasiemorde
22. Oktober 1943 – Der Bombenangriff auf Kassel
31. Oktober 1943 – Der Todestag von Max Reinhardt
28. November 1943 – die Konferenz von Teheran
17. Januar 1944 – Der Beginn der Schlacht um Monte Cassino
Das Massaker in den Ardeatinischen Höhlen am 24. März 1944
Adolf Hitlers 55. Geburtstag am 20. April 1944
6. Juni 1944 – die Landung der Alliierten in der Normandie
Der Abwurf von V1-Raketen auf London 1944
Die Ermordung von Ernst Thälmann am 18. August 1944
Die Befreiung von Paris am 25. August 1944
25. September 1944 – Aufstellung des „Volkssturms“
Die Flucht vor der Roten Armee
Das Begräbnis von Generalfeldmarschall Erwin Rommel
20. Oktober 1944 – Die Rote Armee erobert Belgrad
9. November 1944 – Goebbels Rede vor dem „Volkssturm“
16. Dezember 1944 – die Ardennenoffensive
2. Januar 1945 – Bombenangriff auf Nürnberg
16. Januar 1945 – die Bombardierung Magdeburgs
27. Januar 1945 – die Befreiung des KZ Auschwitz
4. Februar 1945 – Beginn der Konferenz von Jalta
13. Februar 1945 – die Bombardierung Dresdens
9. März 1945 – Die Bombardierung Tokios
29. März 1945 – Die Eroberung von Frankfurt am Main
Dietrich Bonhoeffer und Wilhelm Canaris – Widerstand im Dritten Reich
11. April 1945 – Die Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald
Die Eroberung Wiens durch die Rote Armee am 13. April 1945
15. April 1945 – Die Befreiung des KZ Bergen-Belsen
Die Schlacht um die Seelower Höhen
21. April 1945 – Rote Armee erreicht Berliner Stadtgrenze
25. April 1945 – Das Treffen amerikanischer und sowjetischer Truppen in Torgau
29. April 1945 – Die Befreiung des KZ Dachau
30. April 1945 – Die Befreiung Münchens durch US-Truppen
7. Mai 1945 – Die Kapitulation Deutschlands
8. Mai 1945 – Die Siegesfeiern zum Kriegsende
6. August 1945 – Abwurf der Atombombe auf Hiroshima
Der Abwurf der Atombombe auf Nagasaki am 9. August 1945
Die Kapitulation Japans am 15. August 1945
2. September 1945 – Die Kapitulation Japans
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