Die DDR in der Ära Honecker

Langsam wurde man vor allem in der SED-Parteiführung des inzwischen 77-jährigen Walter Ulbricht überdrüssig. Er wollte sich der sowjetischen Bevormundung etwas entziehen und die beginnende Entspannungspolitik zwischen Ost und West selbstständig gestalten. Für die sowjetische Führung zu selbstständig. Der Kronprinz und potenzielle Nachfolger Erich Honecker scharrte schon mit den Füßen. Am dritten Mai 1971 war es so weit. Mit Unterstützung des sowjetischen KP-Chefs Leonid Breschnew wurde Walter Ulbricht gestürzt und durch Erich Honecker als ersten Sekretär der SED und damit mächtigsten Mann der DDR ersetzt. Die außenpolitischen Entwicklungen in der Ära Honecker. Schon Ulbricht hatte mit dem Problem zu kämpfen, dass die DDR 1971 erst von 29 Regierungen als Staat anerkannt war. Der Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik für ganz Deutschland hatte andere davon abgehalten. Der Weg zur Anerkennung führte also über die BRD. Deshalb hatten schon unter Ulbricht 1970 in Erfurt Gespräche zwischen den beiden deutschen Regierungen stattgefunden, zunächst ohne konkretes Ergebnis. In dem Transitabkommen von 1971 wurde der Verkehr zwischen Westdeutschland und West-Berlin erleichtert. Westdeutsche konnten nun ohne die bis dahin üblichen Durchsuchungen an den Grenzen auf drei klar definierten Strecken durch die DDR von und nach Westberlin reisen, durften diese aber unter keinen Umständen verlassen. 1972 kam dann der Durchbruch. In dem sogenannten Grundlagenvertrag erkannten sich BRD und DDR gegenseitig als gleichberechtigte Staaten an. Der SPD-Politiker Egon Bahr hatte unter dem Schlagwort „Wandel durch Annäherung“ einen politischen Plan zur Entspannungspolitik zwischen Ost und West entwickelt. Die CDU kritisierte dies als Verrat an der deutschen Einheit. 1973 wurden BRD und DDR in die UNO aufgenommen. 135 Staaten nahmen diplomatische Beziehungen zur DDR auf. Das Ziel der BRD, die Mauer durchlässiger zu machen, erfüllte sich vorerst nicht. Die DDR nahm an der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz KSZE, teil, die auch die Einhaltung der Menschenrechte vorschrieb, vorerst ohne Auswirkungen auf die DDR-Bürger. Hier Honecker und Bundeskanzler Helmut Schmidt 1975 bei der Unterzeichnung der Schlussakte in Helsinki. Ein Höhepunkt der DDR-Außenpolitik war 1987 ein Staatsbesuch Honeckers in Bonn bei Bundeskanzler Helmut Kohl. Er war erst möglich geworden, nachdem der sowjetische KP-Chef Michail Gorbatschow im Rahmen seiner Reformpolitik den Staaten des Ostblocks mehr innen- und außenpolitische Freiheiten zugestanden hatte. Die Wirtschafts- und Sozialpolitik in der Ära Honecker. In den 70er Jahren gab es eine gewisse wirtschaftliche Blüte, die aber bald nicht mehr zu halten war. Steigende Rohstoff- und Energiekosten und die Ineffizienz der DDR-Wirtschaft führten bald zu massiven Problemen. Um die DDR-Bürger ruhigzustellen und keinen zweiten Volksaufstand wie 1953 zu provozieren, wurden großzügige Sozialprogramme aufgelegt, vor allem im Wohnungsbau. „Mit allen Menschen wollen wir für alle Menschen die sozialistische Gesellschaft immer vollkommener gestalten. Nichts wird bei uns um seiner selbst willen gemacht. Alles, was wir tun, dient dem Wohle unserer arbeitenden Menschen.“ Neubauviertel in Plattenbauweise breiteten sich aus. Die Altbauten verfielen und wurden teilweise dem Einsturz preisgegeben. Wenn man in die Nebenstraßen von DDR-Städten schaute, konnte man sehen, wie sehr die Ressourcen fehlten. Außerdem kam es immer wieder zu Versorgungsengpässen. Die Subvention der Mieten und Lebensmittelpreise bei schlechter Produktivität der DDR-Wirtschaft war schließlich nicht mehr zu finanzieren. In den 1980er Jahren war die DDR nahe am Staatsbankrott. Die DDR-Regierung sah sich gezwungen, sogar beim Klassenfeind BRD unter Vermittlung des bayerischen Ministerpräsidenten und politischen Erzfeindes Franz Josef Strauß Kredite aufzunehmen. Gegenleistung war der Abbau von Selbstschussanlagen an der DDR-Grenze. In der Innenpolitik blieb die DDR-Führung restriktiv. Jede Opposition wurde von der Stasi unterdrückt. Ein dramatischer Höhepunkt war mit der Ausbürgerung des Liedermachers Wolf Biermann erreicht, die eine große Protestwelle unter DDR-Bürgern nach sich zog. Resignation und Perspektivlosigkeit breiteten sich aus. Viele stellten Ausreiseanträge in den Westen. Andere erzwangen ab Ende der 1980er Jahre durch die Besetzung bundesdeutscher Botschaften in Osteuropa ihre Ausreise in den Westen. In den 1980er Jahren entstand innerhalb der DDR im Schutzraum der Kirche eine Friedens- und Umweltbewegung, die politische Reformen in der DDR forderte und zur Keimzelle der friedlichen Revolution von 1989 wurde. Was bleibt von Honecker? Walter Ulbricht hatte noch an die Utopie der Überlegenheit des Sozialismus geglaubt. „Der Fünf-Jahr-Plan sieht eine Steigerung der friedlichen Industrieproduktion um das Zweifache gegenüber dem Stand von 1936 vor. Es wird sich erweisen, dass es aufgrund unserer neuen demokratischen Ordnung möglich ist, ein Tempo der industriellen Entwicklung pro Jahr zu erreichen, welches für kein kapitalistisches Land erreichbar ist.“ Erich Honecker verfolgte aber starr noch kurz vor seinem Sturz 1989 die einmal eingeschlagene Richtung. Ihm ging es nur um den Machterhalt der SED. Die Mauer, so Honecker: „Wird in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen bleiben. Wenn die dazu vorhandenen Gründe noch nicht beseitigt sind. Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf.“