Vereinte Nationen UNO

Klimawandel, Pandemien, Kriege, Armut: Viele der großen Probleme heutiger Zeit sind global und können nur schwer von einzelnen Staaten allein bewältigt werden. Es gibt nur eine Organisation, die alle Staaten einschließt und den Anspruch erhebt, diese Probleme zu lösen: die Vereinten Nationen, auch UNO genannt. Doch was genau ist die UNO? Und ist sie in der Lage, genau diese grenzüberschreitenden Probleme zu lösen? Nach den Katastrophen der beiden Weltkriege wird klar, dass man sich dringend etwas einfallen lassen muss, um Ähnliches in Zukunft zu verhindern. Schon während des Zweiten Weltkrieges wird die Grundlage für eine Organisation geschaffen, die zukünftig mit der globalen Friedenssicherung betraut sein soll. So wird im Februar 1945 auf der Konferenz von Jalta die Gründung der UNO beschlossen. Die wird im Juni desselben Jahres in San Francisco vollzogen. Ihre Ziele, Regeln und Aufgaben werden in der UN-Charta festgeschrieben. Gleich im ersten Artikel wird das Hauptziel deutlich: den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen. Krieg wird zum ersten Mal in der Geschichte generell geächtet. Nach dem Verständnis der UNO bedeutet Frieden aber nicht nur die Abwesenheit von Krieg. Frieden ist danach auch, die Verwirklichung von Menschenrechten, sozialer Gerechtigkeit und Umweltschutz. Im Jahr 2000 verabschieden die UNO-Mitglieder die sogenannten Millenniumsziele. Bis 2015 soll es wesentliche Fortschritte geben auf den Gebieten Frieden, Sicherheit und Abrüstung, Entwicklung und Armutsbekämpfung, Schutz der gemeinsamen Umwelt sowie Menschenrechte, Demokratie und gute Regierungsführung. Die UNO hat Büros in Genf, Wien und Nairobi. Sowie ihren Hauptsitz in New York. In der Generalversammlung sitzen alle 192 Mitgliedsländer, sie haben jeweils eine Stimme. Die Generalversammlung kann verbindliche Regeln für die Arbeit der Organisation beschließen, außerdem verwaltet sie ihr Geld. Der Sicherheitsrat hat 15 Sitze. Neben zehn wechselnden Mitgliedern sind die USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China immer dabei. Die Wirtschaftsmächte Deutschland und Japan, aber auch bevölkerungsstarke Schwellenländer wie Indien oder Brasilien drängen auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat. Der Sicherheitsrat soll bei einer Bedrohung des Friedens Gegenmaßnahmen treffen. Die Beschlüsse des Sicherheitsrates werden Resolutionen genannt. Sie können Staaten für ihre Handlungen verurteilen, Wirtschaftssanktionen gegen sie verhängen oder gar ein militärisches Eingreifen gegen sie ermöglichen. Die ständigen Mitglieder haben ein Vetorecht. Das heißt, jedes dieser Länder kann Resolutionen alleine blockieren. Der Verwaltungsapparat der UNO ist das Sekretariat. An seiner Spitze steht der Generalsekretär, der auch das Gesicht der Organisation ist. Derzeit ist dies der Südkoreaner Ban Ki Moon. Darüber hinaus gehören noch eine ganze Reihe von Organisationen zur UNO-Familie. Sie bearbeiten bestimmte Einzelthemen wie die Weltbankgruppe, der Internationale Gerichtshof, die Weltgesundheitsorganisation oder das Kinderhilfswerk UNICEF. Ein bekanntes Instrument der UNO sind die Blauhelm-Soldaten. Sie werden auf Beschluss des Sicherheitsrates und unter Zustimmung aller Konfliktparteien in Krisengebiete entsendet. Dort überwachen sie Waffenstillstände, sichern Versorgungskorridore oder helfen bei der Stabilisierung und Demokratisierung von Ländern. Die UNO-Mitglieder bestimmen selbst, ob und wie viele Soldaten sie als Blauhelme abstellen. Neben vielen erfolgreichen Missionen haben mangelhafte Ausrüstung, unzureichendes Training und ungenügende Einsatzrichtlinien immer wieder zu spektakulär gescheiterten Einsätzen geführt. Als bekanntestes Beispiel für das Versagen der UNO gilt wohl das Massaker in Srebrenica, wo mitten im Europa der Neunzigerjahre vor den Augen von Blauhelmen mehr als 8000 Zivilisten getötet wurden. Seit ihrer Gründung ist die UNO durch viele Krisen gegangen und hat immer wieder herbe Rückschläge einstecken müssen. Vielen ihrer Ansprüche, besonders im Bereich der globalen Friedenssicherung, kann die UNO nicht gerecht werden. Die unterschiedlichen Interessen der Veto-Mächte führen häufig zur Blockade von Resolutionen. Hinzu kommt, dass die Mechanismen, mit denen die UNO für Frieden sorgen soll, eher für die klassischen Kriege zwischen den Staaten entworfen worden sind. Viel häufiger und verlustreicher sind mittlerweile jedoch die Bürgerkriege innerhalb von Staaten. Ein weiteres Problem der UNO ist ihre ständige Finanznot. Einige Länder wie die USA halten Ihren Beitrag immer wieder aus politischen Gründen zurück. Viele Experten sind sich deshalb einig, dass die UNO nur durch tiefgreifende Reformen gestärkt werden kann. Diese sind jedoch nur schwer durchzusetzen. Änderungen der Chara erfordern neben einer Zweidrittelmehrheit der Mitgliedstaaten auch die Zustimmung aller ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates. Da Reformen für die Vetomächte einen Machtverlust bedeuten würden, sind die Aussichten für ihr Einverständnis nicht sehr gut. Trotz dieser Einschränkungen hat die UNO seit ihrer Gründung erstaunlich viel erreicht und erstaunliches Anpassungsvermögen bewiesen. Sie hat Erhebliches zum Ausbau des Völkerrechts beigetragen und so die Regeln für das Zusammenleben der Staaten geschaffen. Sie hat 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet und kämpft seither für ihre Durchsetzung. Außerdem unterstützt sie gerade die ärmsten Länder in ihrer Entwicklung. Ihre humanitäre Hilfe, etwa bei Hungersnöten, hat unzähligen Menschen das Leben gerettet. Und immer wieder waren es gerade die UNO und ihre Unterorganisationen, die wichtige Probleme erst auf die Tagesordnung der internationalen Politik gesetzt haben. Insgesamt kann man also sagen, dass die UNO einen wichtigen Beitrag zu der Lösung vieler globaler Probleme leistet. Um sie alleine zu lösen, fehlt ihr aber die Kraft. Bei der Bewertung der UNO darf aber nicht vergessen werden, dass sie letzten Endes nur den Willen ihrer Mitglieder abbildet. Wenn diese nicht an einem Strang ziehen, kann die UNO auch nicht viel bewirken. Jede internationale Organisation ist eben nur so stark, wie ihre Mitglieder es zulassen.