Vertrag von Nizza

Nizza am 26. Februar 2001: Der vom Europäischen Rat am 11. Dezember 2000 beschlossene Vertrag wird von den Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Der Vertrag von Nizza ergänzt den Vertrag über die Europäische Union und die Römischen Verträge. Als wichtigste Veränderung gilt, dass in vielen Bereichen Beschlüsse mit qualifizierter Mehrheit statt mit Einstimmigkeit zur Regel werden. Um die Europäische Union auf die Osterweiterung vorzubereiten und die Handlungsfähigkeit zu erhalten, werden die Beschlüsse des Vertrages von Amsterdam aus dem Jahr 1997 ergänzt. In allen Mitgliedstaaten, außer Irland, wird der Vertrag durch die nationalen Parlamente bestätigt. Die Iren stimmen im Mai 2001 gegen den Vertrag, bei einer zweiten Abstimmung aber dafür. Der Vertrag tritt am 1. Februar 2003 in Kraft. 2009 werden die Bestimmungen durch den Vertrag von Lissabon erneut geändert. Im Rahmen der Konferenz von Nizza wird auch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union proklamiert.